ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der Textilhäuser F. Klingenthal GmbH


1. Allgemeines

1. Dieser Onlineshop wird von der Textilhäuser F. Klingenthal GmbH, Westernstraße 22-24, 33098 Paderborn, betrieben. Die Textilhäuser F. Klingenthal GmbH ist beim Registergericht des Amtsgerichts Paderborn unter HRB 900 eingetragen.

2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Textilhäuser F. Klingenthal GmbH (nachfolgend auch „Klingenthal“ genannt) und dem Kunden, die über unseren Onlineshop angebahnt und abgewickelt werden. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Firma Klingenthal.

3. Die über den Klingenthal-Onlineshop angebotene Ware richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. jede natürliche Person, die den jeweiligen Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie die Möglichkeit zum Warenerwerb nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

4. Der Verkauf erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Rechnungs- und Lieferadresse muss sich daher in Deutschland befinden.


2. Vertragsschluss

1. Die im Klingenthal-Onlineshop angebotenen Waren stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

2. Klingenthal wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (in der Regel durch E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie dient als Information für den Kunden über die abgegebene Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, mit Absenden der bestellten Ware an den Kunden bzw. wenn Klingenthal eine ausdrückliche Auftragsbestätigung an den Kunden übermittelt hat.

3. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.


3. Preise, Versandkosten, Lieferung und Rücksendung

1. Alle Preisangaben im Klingenthal-Onlineshop sind Euro-Preise und enthalten die in der Bundesrepublik Deutschland geltende gesetzliche Umsatzsteuer zuzüglich etwaiger Versandkosten. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise.

2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Kaufpreis wird mit Bestellung der Ware fällig.

3. Es gelten die jeweils aktuellen Zahlungsmittel-Regelungen von Klingenthal. Im Einzelfall kann Klingenthal bestimmte Zahlungsarten ausschließen.

4. Es gelten die jeweils aktuellen Versandkosten-Regelungen von Klingenthal. Klingenthal behält sich vor diese jederzeit zu ändern.

5. Es gelten die jeweils aktuellen Retouren-Regelungen von Klingenthal. Klingenthal behält sich vor diese jederzeit zu ändern. Die Möglichkeiten zum Widerruf der Bestellung (s. Nr. 5 dieser AGB) werden durch die Retouren-Regelungen nicht eingeschränkt.

6. Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht mehr lieferbar, können wir die Bestellung leider nicht vollständig ausführen. Klingenthal behält sich in diesem Fall die Wahl vor, die Bestellung entweder teilweise auszuführen, vollständig zurückzuweisen oder vergleichbare Ersatzartikel zu liefern. Klingenthal wird Sie hierüber unverzüglich vorab per E-Mail informieren.

7. Ist die von Ihnen bestellte Ware oder sind die von Ihnen bestellten Waren verfügbar, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die von ihnen angegebene Adresse ca. 2 bis 8 Werktage nach Eingang Ihrer Bestellung. Bei der gewählten Zahlart „Vorkasse“ findet die Bestellbearbeitung erst nach Zahlungseingang statt.


4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Klingenthal.


5. Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

1. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben oder ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Bitte richten Sie Ihren Widerruf an:

Textilhäuser F. Klingenthal GmbH
Abteilung eCommerce
Franz-Kleine-Str. 21 – 25
33154 Salzkotten
Tel.: 0 52 58 / 98 55 99
E-Mail: service@klingenthal.com
Sie können dafür dieses „Widerrufsformular“ anfordern und verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3. Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen für die erworbenen Waren, die wir von Ihnen erhalten haben, und wir erstatten Ihnen die Kosten der günstigsten von uns angebotenen Standardlieferung. Die Rückzahlung wird unverzüglich und spätestens, vorbehaltlich der unten genannten Situationen, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für die Rückzahlung berechnen wir Ihnen in keinem Fall Entgelte. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

4. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG


6. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Sach- und Rechtsmängeln. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.

2. Soweit die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller auf Aufforderung von Klingenthal verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an Klingenthal zurückzusenden.


7. Haftung

1. Klingenthal haftet auf Schadensersatz für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet Klingenthal für leichte Fahrlässigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Erfüllungsgehilfen im Fall der Unmöglichkeit, des Leistungsverzugs, der Nichteinhaltung einer Garantie oder der Verletzung einer sonstigen wesentlichen Vertragspflicht. Unter den wesentlichen Vertragspflichten sind solche zu verstehen, auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf oder die die Durchführung des Vertrages erst ermöglichen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung der vorgenannten Pflichten ist die Haftung von Klingenthal auf solche vertragstypischen Schäden beschränkt, mit denen Klingenthal bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste. Eine über die Haftung nach den vorgenannten Regeln hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

2. Die im Klingenthal-Onlineshop angebotenen Artikel werden nach bestem Wissen und mit größter Sorgfalt fotografiert und beschrieben. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar. Ebenso übernimmt Klingenthal keine Haftung für eventuelle Fehler oder die Vollständigkeit der Beschreibungstexte eines Artikels inklusive Produktinformationen und Pflegehinweise.

3. Klingenthal haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.

4. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.


8. Urheberrecht und Markenzeichen

Die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Graphiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb der Auswahl und des Kaufs einer Ware bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei Klingenthal liegen, von Seiten des Rechtsinhabers.

9. Anwendbares Recht

Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG).


10. Datenschutz

1. Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

2. Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.


11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Sofern der Besteller seinen Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Klingenthal vereinbart.


12. Identität des Anbieters, Kontakt

Vertragspartner des Bestellers ist:
Textilhäuser F. Klingenthal GmbH
Westernstraße 22 – 24
33098 Paderborn
Tel. 0 52 58 / 98 55 99
E-Mail: service@klingenthal.com

Eintragung im Handelsregister
Registergericht: Paderborn B900

Bankverbindung:
IBAN DE15 4765 0130 1010 0697 95
BIC WELADE3LXXX

Geschäftsführer: Ferdinand Klingenthal
Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Daniel Terberger
Umsatzsteuer ID: DE 126227097